{"id":1298,"date":"2019-06-24T13:13:01","date_gmt":"2019-06-24T11:13:01","guid":{"rendered":"https:\/\/beta.suma-ev.de\/?page_id=1298"},"modified":"2019-06-24T13:13:01","modified_gmt":"2019-06-24T11:13:01","slug":"suchmaschine-metager-totgeklagt","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/suma-ev.de\/en\/pressemitteilungen\/suchmaschine-metager-totgeklagt\/","title":{"rendered":"Suchmaschine MetaGer totgeklagt?"},"content":{"rendered":"

Suchmaschine MetaGer totgeklagt?<\/h2>\n\n\n\n

Der gemeinn\u00fctzigen Suchmaschine MetaGer droht der Ruin.
Und dem Internetstandort Deutschland das Aus. <\/strong>– 10.12.2015<\/p>\n\n\n\n

Vergessen Sie jegliche Assoziationen!<\/p>\n\n\n\n

Digitale Agenda ade! Durch die Klage einer Rechtsanw\u00e4ltin aus Norddeutschland droht dem SUMA-EV, gemeinn\u00fctziger Betreiber Deutschlands gr\u00f6\u00dfter und sicherster Suchmaschine MetaGer.de, der Ruin. Die Anw\u00e4ltin fordert, das Recht auf Vergessen auch auf Assoziationen zu den beanstandeten Begriffen, beispielsweise Namen, auszuweiten. F\u00fcr Dr. Wolfgang Sander-Beuermann, gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Vorsitzender des SUMA-EV, ein Ding der Unm\u00f6glichkeit: „W\u00fcrde der Klage stattgegeben, w\u00e4re das das Aus f\u00fcr alle Suchmaschinen in Deutschland. Eine Klageflut w\u00fcrde ihren Betrieb unm\u00f6glich machen“. Verwundert zeigte sich auch der IT-Fachanwalt Thomas Feil aus Hannover, der SUMA-EV vor Gericht vertritt: „Wir haben eine sofortige Abweisung der Einstweiligen Verf\u00fcgung erwartet“. Das Landgericht Hannover hat sich nach der m\u00fcndlichen Verhandlung zur Einstweiligen Verf\u00fcgung jedenfalls erstmal vertagt und will am 13.1.2016 sein Urteil verk\u00fcnden.<\/p>\n\n\n\n

Konkret klagt die Rechtsanw\u00e4ltin, Links zu l\u00f6schen, die auf Webseiten mit einem Namen zeigen, der dem ihren \u00c4HNLICH ist. L\u00e4sst man, so die Begr\u00fcndung der Einstweiligen Verf\u00fcgung, in dem Namen der Anw\u00e4ltin einen Buchstaben weg, so werden beim Suchen nach diesem Namen Ergebnisse angezeigt, die der Kl\u00e4gerin missfallen. Bezug genommen wird dabei auf das EuGH-Urteil vom 13.5.2014 zum Recht auf Vergessen.<\/p>\n\n\n\n

„Als wir diese Forderung zum ersten Mal sahen, haben wir nur gestaunt, auf welche Ideen man kommen kann“, so Dr. Wolfgang Sander-Beuermann. „Wenn man solche Forderungen akzeptieren w\u00fcrde, dann w\u00e4ren Namensnennungen im Internet praktisch f\u00fcr ALLE Suchmaschinen unm\u00f6glich. Zu jedem Namen gibt es Dutzende von \u00e4hnlichen Namen, die dann alle ein Recht auf L\u00f6schung h\u00e4tten. Der Betrieb von Suchmaschinen w\u00e4re generell infrage gestellt. Das k\u00f6nnen wir als SUMA-EV – Verein f\u00fcr freien Wissenszugang, nat\u00fcrlich \u00fcberhaupt nicht akzeptieren.“<\/p>\n\n\n\n

Den Streitwert hatte die Kl\u00e4gerin mit 120.000,-EUR angesetzt. „Sicherlich um uns als kleinen Suchmaschinenbetreiber zu erschrecken, und schon vorab zum Einknicken zu bewegen“ vermutet Sander-Beuermann: „Wir halten das Recht auf Vergessen grunds\u00e4tzlich f\u00fcr eine gute Sache, aber hier wird es zum Exzess
\ngetrieben“. <\/p>\n\n\n\n

Die Urteilsverk\u00fcndung durch das Landgericht Hannover ist f\u00fcr den 13.1.2016 angesetzt.<\/p>\n\n\n\n

Medienkontakte<\/strong>:<\/p>\n\n\n\n

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Kurzupdate<\/strong> , 18.01.2016: Diese Klage im Eilverfahren wurde abgewiesen :-). <\/p>\n\n\n\n

Update 14.07.2016: Die Kl\u00e4gerin ging in Berufung beim OLG Celle. Auch diesen Proze\u00df hat MetaGer gewonnen.<\/p>\n\n\n\n

Medienecho<\/strong>:<\/p>\n\n\n\n