Der ehemalige Bundespr\u00e4sident Joachim Gauck hat j\u00fcngst einen Artikel ver\u00f6ffentlicht[1], der seine eigene Sozialisation mit digitalen Medien zum Gegenstand hat. Einst sei er in der Haltung selbst eher kritisch und skeptisch gewesen, doch jetzt sehe er inzwischen die Chancen, meint er sinngem\u00e4\u00df. Er misstraue jenen, die sich von Sicherheitsbedenken davon abhalten lassen w\u00fcrden, sich der digitalen Entwicklung zu stellen. Der Tenor seines Aufsatzes lautet dementsprechend: man solle die Digitalisierung mitgestalten, anstatt sich \u00e4ngstlich von ihr abzuwenden.<\/p>\n
Dass man Entwicklungen besser kreativ und selbstbestimmt begleitet als einfach ignoriert, ist nat\u00fcrlich richtig und kann nur unterstrichen werden. Auch hat er recht, wenn er die Janusk\u00f6pfigkeit vieler Nutzer anspricht, die zwar einerseits ungern Daten preisgeben, ihre Bedenken andererseits ohne mit der Wimper zu zucken der Bequemlichkeit und dem Komfort opfern, wenn Programme und Tools es erfordern. Eine Untersuchung von DIVSI und dimap h\u00e4tte laut Gauck ergeben, dass 64% der Deutschen bei der digitalen Zustellung staatlicher Dienste um die Sicherheit der Daten besorgt w\u00e4ren. Offenbar hat ein gro\u00dfer Teil der Bev\u00f6lkerung also bez\u00fcglich der Datensicherheit ungute Gef\u00fchle, sodass die Gruppe der Skeptiker zumindest in Teilen deckungsgleich sein muss mit der andererseits ebenso gro\u00dfen Gruppe derjenigen, die sich im digitalen Alltag einen feuchten Kehricht um den Datenschutz k\u00fcmmern.<\/p>\n
In der Tat kommen die DIVSI Studien zu einem bemerkenswertes Ergebnis. Doch Gauck fragt sich an der Stelle nicht, warum die Angst vor Datenmissbrauch zu keiner entsprechenden datensch\u00fctzenden Handlung f\u00fchrt. Vielmehr stellt er die Skepsis als solche in Frage. Die Angst vor Datenmissbrauch sei angesichts dieser mangelnden Bereitschaft, Datenschutz zu praktizieren, Heuchelei, schreibt er. Zwar gebe es F\u00e4lle, in denen der Staat B\u00fcrger aussp\u00e4he, gibt er zu. Die Internetkonzerne hingegen hackten sich nicht ein und h\u00f6rten uns nicht gezielt ab. Sie sammelten lediglich, was ihnen freiwillig angeboten w\u00fcrde, meint Gauck. Daher hat er auch f\u00fcr das 1984-Szenario im Gewande einer digitalen \u00dcberwachungsgesellschaft nichts \u00fcbrig. Er r\u00e4umt ein, dass die Digitalisierung zu weitreichenden Ver\u00e4nderungen f\u00fchren kann, die alte Gewissheiten ins Wanken bringen. Er fordert aber, dass man Entwicklungen aufgeschlossen sein soll. \u201eSollten wir nicht auch viel st\u00e4rker dar\u00fcber nachdenken, wie das Leben aussehen wird, wenn Roboter und k\u00fcnstliche Intelligenz feste Bestandteile unserer Welt geworden sein werden? F\u00fcrchten wir nicht alle, dass sich die Rolle des Menschen dann grundlegend ver\u00e4ndern k\u00f6nnte?\u201c fragt er. Ja, kann man da antworten, dar\u00fcber sollte man in der Tat nachdenken, vor allem sollte man sich fragen, ob man jede machbare Entwicklung auch will.<\/p>\n
Was er dabei ausblendet: die Angst vor staatlicher Willk\u00fcr ist nicht unbegr\u00fcndet, ob nun janusk\u00f6pfig oder nicht. Der Staat greift zunehmend auf Daten zur\u00fcck, zum Zwecke der inneren Sicherheit. Der NSA-Skandal hat bekannterma\u00dfen auch deutsche Beh\u00f6rden schwer in Bedr\u00e4ngnis gebracht. Staatliche Beh\u00f6rden haben nach wie vor ein gro\u00dfes Interesse an Internetdaten gewisser Nutzer und d\u00fcrfen diese im Rahmen des 2016 ver\u00e4nderten BND-Gesetzes auch einsehen. Mit Beschluss des Gesetzes zum allt\u00e4glichen Einsatz von Staatstrojanern [2] ist ein weiterer Schritt unternommen worden, die staatlichen \u00dcberwachungskompetenzen auszudehnen. Leider ist es nicht so, dass Unschuldige nichts zu bef\u00fcrchten haben. Diese Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen mithilfe der neuen legalisierten Bewachungsoptionen durchaus auch normale, unauff\u00e4llige Menschen betreffen, die nicht direkt einer Straftat verd\u00e4chtigt werden, sondern lediglich (digitalen) Umgang mit Straft\u00e4tern pflegen, m\u00f6glicherweise ohne von den Umtrieben der Person zu wissen, oder die zuf\u00e4llig mit der falschen Person vernetzt sind. Das sogenannte \u201ePredictive Policing\u201c, welches einen Algorithmus darstellt, mit dem die Polizei Verbrechen in der Zukunft voraussagen will, ist zudem inzwischen auch in Deutschland ein anerkanntes Verfahren zur Pr\u00e4vention und kann ebenfalls dazu f\u00fchren, dass man in den Fokus der Beh\u00f6rde r\u00fcckt, mit allen Implikationen. Die neuen verbesserten M\u00f6glichkeiten staatlicher Eingriffe in die Privatsph\u00e4re begr\u00fcnden daher ein gesundes Ma\u00df an Misstrauen, was die Sicherheit der eigenen Daten anbelangt.<\/p>\n
Zum anderen erfasst sich der Mensch durch die digitalen Selbstvermessungen, Selbstverortungen und Profilerstellungen auch in der Tat flei\u00dfig selbst, was ihm vielleicht einen Zugewinn an Individualit\u00e4t und Komfort verspricht, aber gewaltige Datenmengen aufwirft. Der Kulturwissenschaftler Andreas Bernard beschreibt in seinem neuen Buch \u201eKomplizen des Erkennungsdienstes\u201c wie sich die Menschen mit ihrem digitalen Verhalten den Beh\u00f6rden zum Komplizen machen. Er weist nach: Die Selbstvermessungstechnologien stammen s\u00e4mtlich aus den Technologien staatlicher Kontrolle, vom Profiling angefangen bis hin zum Self-Tracking. Die Nutzung von GPS-Sendern in Smartphones ist so betrachtet die Analogie der elektronischen Fu\u00dffessel. Auch der in der neoliberalen Gesellschaft entstandene Selbstvermarktungszwang bringt die Menschen dazu, st\u00e4ndig Selbstausk\u00fcnfte zu geben und sensible Daten freiwillig \u00f6ffentlich zu machen. Bernard res\u00fcmiert: \u201eZweifellos geh\u00f6rt es zu den auff\u00e4lligsten Kennzeichen der Gegenwart, dass Prozesse der Normierung und Regulierung von Menschen, die bis vor wenigen Jahrzenten von einer staatlichen, wissenschaftlichen oder polizeilichen Instanz gesteuert worden sind, nun auf die betreffenden Individuen \u00fcbergehen.\u201c [3] Diese Verinnerlichung von Kontrolle hat f\u00fcr unsere Gesellschaft weitreichende Folgen, deren Auswirkung auf die Demokratie wir noch gar nicht absch\u00e4tzen k\u00f6nnen. Dass ein gro\u00dfer Teil der B\u00fcrger daher von unguten Gef\u00fchle heimgesucht, wenn es beispielsweise um die Sicherheit vernetzter Ger\u00e4te geht [4], kann angesichts dieser Komplizenschaft mit dem Erkennungsdienst als gesunder Reflex betrachtet werden.<\/p>\n
Was aus Andreas Bernards Ausf\u00fchrungen aber ebenso folgt: Wer erst mal in den Fokus einer Beh\u00f6rde ger\u00e4t, kann leicht Opfer seiner individualisierten, smarten Technologien werden, die sich dann pl\u00f6tzlich in staatliche Kontrollinstrumente verwandeln. Wir k\u00f6nnen noch gar nicht absehen, welche h\u00f6chst pers\u00f6nlichen Daten der Schrittz\u00e4hler, Schlafanalyse-Apps, etc. hierbei f\u00fcr die Beh\u00f6rden relevant sein k\u00f6nnen. 1984 reicht da in der Tat nicht als Analogie, um ein m\u00f6gliches Szenario zu beschreiben! Joachim Gauck spricht in dem Artikel mit gewandter Fortschrittsrhetorik vom Mut, sich dem digitalen Wandel zu stellen. Doch ist es nicht viel eher die Skepsis, an der wir ansetzen sollten? Liegen nicht genau am Grunde unserer Angst die gesunden \u00dcberreste des Privatsph\u00e4renbed\u00fcrfnisses, welches grundlegend f\u00fcr eine humane Gesellschaft ist? Schlie\u00dflich wollen wir eine Entwicklung, die mehr ist als die Akzeptanz von scheinbar Unvermeidbarem, die vielmehr den Mut beinhaltet, die Richtung selbst zu bestimmen. Und eine Gesellschaft, die vor allen Dingen frei ist.<\/p>\n
Manuela Branz<\/p>\n
[1] http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/joachim-gauck-ueber-digitalisierung-umgang-mit-datenschutz-in-deutschland-ist-nicht-frei-von-heuchelei\/20455626.html<\/a><\/p>\n